Abschließendes zum ‪#‎Cakegate‬ (31.05.2016)

Jetzt hat sich der erste Rauch verzogen und wir werfen einen genaueren Blick auf die Ereignisse. Sahra Wagenknecht hat beim LINKEN-Bundesparteitag in Magdeburg eine Torte abbekommen. Grund waren ihre Äußerungen in der Flüchtlingsdebatte, in der sie von verwirktem „Gastrecht“ und ähnlichem schwadronierte. Die Reaktionen sind erwartbar empört, sowohl bei den anderen Parteifunktionär_innen als auch bei der Presse. Besonders hervorgetan im schlechten, unsauberen Journalismus hat sich Rainer Meyer, alias @faz_donalphonso,

„FAZ: Denn sie wissen, wer die Torte auf Sahra Wagenkecht warf“

Dazu an dieser Stelle ein paar Kommentare der Straßen aus Zucker-Redaktion:

1. Der Autor, der zu Recht von der „Jungen Freiheit“ hoch gelobte Rainer Meyer, versucht mit diesem schlecht recherchierten (weder Rosa-Luxemburg-Stiftung noch Straßen aus Zucker wurden um Stellungnahme gebeten) und schlecht assoziativen Artikel die Partei DIE LINKE und die Rosa-Luxemburg-Stiftung gegen die antifaschistischen Bewegungen in Stellung zu bringen. Diese Anti-Antifa-Strategie sollten wir durchkreuzen. Gerade in diesen Zeiten, in denen die AfD mit ihrem Hass erfolgreich auf Stimmenfang geht, ist es wichtig, diese Strategien – ob sie nun so plump daherkommen, wie in diesem Fall oder avancierter – zu durchschauen und sich nicht spalten zu lassen, sondern solidarisch zu bleiben im Kampf gegen Nazis, Nationalist_innen und Rechtspopulist_innen.

2. Das wiederum heißt nicht, innerlinke Konflikte hinten an zu stellen. Kritik an Positionen, wie der von Sahra Wagenknecht, dass „Wer sein Gastrecht missbraucht, […] sein Gastrecht eben auch verwirkt [hat]“, ist dringend notwendig. Wer sich in der Linkspartei einer rechtspopulistischen Rhetorik bedient, darf nicht glauben, dass Linke inner- und außerhalb der Partei das unwidersprochen stehen lassen. Wenn sie dann auch noch auf dem Ticket des linken Flügels der Partei unterwegs ist – ach, es bleibt uns unverständlich.

3. Manche Positionen finden auch von vorneherein keinen Platz am Verhandlungstisch oder bei Parteitagen, auch diese Stimmen sollten gehört werden.

4. Wir erklären uns solidarisch mit all denjenigen Parteimitgliedern der Linken, die sich einer antifaschistischen Politik verpflichtet fühlen und sich nicht scheuen mit linken und antifaschistischen Bewegungen zusammen zu arbeiten. Die Zusammenarbeit von der Partei Die Linke und den antifaschistischen Bewegungen hat Tradition und sollte nicht zugunsten einer kleinlichen Spaltungspolitik verworfen werfen. Auch sollten bestimmte Konflikte intern ausgetragen werden, um Menschen wie Rainer Meyer nicht in die populistischen Hände zu spielen.

Wir stehen für Kritik und Selbstkritik & eine Welt ohne Grenzen und gegen Nationalismus, Rassismus und Ausgrenzung! Es gibt viel zu tun.

Und wer mal einen abwägenden Artikel zu alledem lesen mag, findet ihn hier:

neues deutschland: „Wer warf die Torte auf Sahra Wagenknecht?“

Eure Straßen aus Zucker-Redaktion