Zum Wandel im deutschen Rassismus
Sie mussten sich schon als besonders mutige Tabubrecher und Opfer einer angeblich linken Mehrheitsgesellschaft darstellen: Die „Das-wird-man-doch-noch-sagen-dürfen-Fraktion“ aus Sarrazin oder Buschkowksy und wie sie alle heißen, muss sich durchaus für ihre Hasstiraden rechtfertigen. Gut, mit ihren Büchern machen sie ordentlich Geld, aber einfach so gegen Migrant_innen zu hetzen, wird selbst von der CDU nicht (mehr) gern gesehen. Man will ja schließlich kein Nazi sein. Darüber hinaus existieren ungezählte Anti-Rassismus-Kampagnen, die von staatlicher Seite gefördert und unterstützt werden. Und im Sommer 2015 wurden an den Bahnhöfen in München und Frankfurt ankommende Geflüchtete bejubelt und Unzählige engagierten sich ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit. Ja, selbst die sonst so hetzerische „Bild“-Zeitung brachte eine arabischsprachige Beilage für Flüchtlinge in Berlin heraus und verwendete den Slogan und Hashtag #refugeeswelcome, der bisher nur auf Pullis von antirassistischen Aktivist_innen prangte. Ist Deutschland als neuer „Willkommensweltmeister“ eine Nation mit antirassistischem Konsens geworden?
Ein Rückblick: In Rostock-Lichtenhagen ereignen sich im August 1992 die schwersten rassistischen Ausschreitungen in der Bundesrepublik. Über mehrere Tage greifen hunderte Neonazis und Anwohner_innen die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber_innen an. Sie grölen, sie prügeln, sie zündeln: „Ausländer raus“, „Sieg Heil“, „Wir kriegen euch alle“ und stecken ein Hochhaus in Brand. Als Ursache für diesen Rassismus wird Angst vor Einwanderung genannt. Der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Alfred Dregger spricht von angeblicher „kultureller Überfremdung“. Die politischen Lösungen hierfür sind entsprechend fundamentale Einschränkungen des Asylrechts mit Zustimmung der SPD und der Ruf nach einer deutschen „Leitkultur“.
Rassismus ist Rassismus ist Rassismus?
Wenn wir dieser Tage immer wieder von den täglichen Anschlägen auf Asylunterkünfte in ganz Deutschland lesen, kommen wir schnell auf den Gedanken, dass sich da gar nichts grundlegend geändert hätte: Deutschland, eine rassistische, eine durch und durch völkische Gemeinschaft? Die Morde des NSU, die Zustände in den Asylunterkünften sowie das Asylrecht überhaupt, zeigen deutlich, dass Rassismus ein Teil von Deutschland ist und bleibt. Nicht verwunderlich: Wie jeder Nationalstaat ist Deutschland rassistisch in seiner Selektion, wer dazu gehört und wer nicht.
Die geläuterte Nation
Doch neben „racial profiling“, also Polizeikontrollen auf Grund von vermeintlich ethnischer Zugehörigkeit, gibt es ebenso Beispiele institutionalisierter (Schul-)Tage für Weltoffenheit und Toleranz. In den 25 Jahren, die seit der rassistischen Pogromwelle der frühen 1990er Jahre vergangen sind, haben sich die Debatten und Praxen um Rassismus massiv geändert. Deutschland zeigt sich spätestens seit dem Kosovokrieg 1999, als der damalige Außenminister Joschka Fischer von den Grünen den ersten deutschen Bombenabwurf nach dem zweiten Weltkrieg mit der Parole „Nie wieder Auschwitz“ rechtfertigte, öffentlich geläutert. Im Jahr 2000 wurde das Staatsbürgerschaftsrecht verändert. Neben dem sogenannten ius sanguinis (also dem völkischen „Blutsrecht“) trat das ius soli hinzu: Auch ohne deutsche Vorfahren kann man jetzt Deutsche_r werden. Politiker_innen, die in den 1990er Jahren gegen die doppelte Staatsbürgerschaft wetterten, sind nun für die Arbeitserlaubnis mit Blue Card nach kanadischem Vorbild und ein transparentes Einwanderungsge- setz. Der ehemalige Bundespräsident Wulff erklärte Deutschland gar zum „Einwanderungsland“. Warum? Die deutsche Wirtschaft braucht qualifizierte Einwanderung, so hören wir dauernd, damit die freien Ausbildungsplätze gefüllt und in die Rentenkassen einer überalterten Gesellschaft gezahlt würde. Und sie braucht qualifizierte Eliten, ob sie nun eine Migrationsgeschichte haben oder nicht – Einwanderung wird mit Nützlichkeit gerechtfertigt.
Rassistische Übergriffe werden pflichtschuldig von allen Parteien verurteilt. Natürlich nur solche Vorfälle, die medienwirksam werden und damit dem Ansehen der Nation schaden könnten. Man ist ja zu Gast bei Freunden, versteht sich. Offener Rassismus zahlt sich für Deutschland nicht mehr aus.
Es sind immer die Anderen
Früher waren biologische Rassentheorien, die auch den Kolonialismus rechtfertigten, vorherrschend: Es läge in der Natur bestimmter „Rassen“ oder „Ethnien“, dass sie – pick one – gut tanzen können, geborene Führer seien, ihre Frauen schlagen oder gerne Schlange stehen. Heute wird eher mit einer vermeintlichen „Kultur“ argumentiert, die dann die unveränderlichen Unterschiede zwischen beispielsweise „dem Westen“ und „der islamischen Welt“ begründen solle. Die Erklärungsmuster bleiben komischerweise oft die gleichen. Die Verbreitung eines solchen „Rassismus ohne Rassen“ ist seit den Anschlägen vom 11. September 2001 auf das World Trade Centre in New York verstärkt gegenüber Muslim_innen zu beobachten. Das Feindbild war schnell gefunden: islamisch-fundamentalistische Regimes gegen den freiheitlichen, aufgeklärten Westen. Verstärkt wurde diese Spielart durch die Wirtschaftskrise und deren soziale Folgen. Neben den „faulen Südländern“ dienten vor allem Muslim_ innen als Sündenböcke, die die Vormachtstellung Deutschlands bedrohen würden. Hierzu gehören die Kampagnen gegen das Kopftuchtragen, gegen den Bau von Moscheen sowie die Debatte um Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“. Angela Merkel erklärte auf dem Höhepunkt der gegen Muslim_innen gerichteten Debatte im Jahr 2010: Das multikulturelle Zusammenleben sei „absolut gescheitert“. Auf diesen Zug sprangen auch die Rechtsparteien (NPD, Pro-Bewegungen) auf und haben ihre Strategien so ausgerichtet. Auch konservative und populistische Rechte wie die AfD oder PEGIDA konzentrieren sich darauf. Unter dem Deckmantel der Islamkritik wird munter Rassismus betrieben. Das heißt freilich nicht, dass es die anderen, älteren Formen nicht mehr geben würde. Auch heute brennen wieder Unterkünfte für Asylbewerber_innen und auch heute gibt es genügend Deutsche, die ihren Rassismus offen zur Schau tragen.
Alles eklig – nur unterschiedlich!
Der alte Rassismus besteht weiterhin. Geändert hat sich zum Beispiel der staatliche Umgang damit. Es spielt dabei eine Rolle, dass Menschen – für den Kapitalismus und für irgendwelche Wirtschaftsbilanzen von Deutschland – unterschiedlich nützlich sind. Ein Beispiel dafür sind die verschiedenen Bedingungen, unter denen Menschen nach Deutschland kommen dürfen – oder nicht. Manche müssen illegal ins Land einreisen, andere sollen am besten sofort gehen, „nichts kosten“ und keinen Trouble machen. Manche werden extra eingeladen, für Deutschland zu arbeiten, als IT-Spezialist_innen oder in anderen Prestigejobs, solange Deutsche das nicht hinkriegen.
Aber es würde zu kurz greifen, den Wandel des Rassismus nur auf Grund solcher veränderter ökonomischer Gegebenheiten zu verstehen. Ein wichtiger Faktor ist auch, dass People of Color, Schwarze oder Menschen mit Migrationsgeschichte und ihre Kinder sich mehr und mehr Sichtbarkeit erkämpft haben – zum Teil in Unterstützung von nichtmigrantischen Linken.
Für eine rassismuskritische Linke bedeutet all dies selbstverständlich weiter Nazis zu bekämpfen. Aber ebenso den latenten Rassismus, den viele in ihren Köpfen haben. Auch wenn es viel schwieriger ist, die modernisierten Formen des Rassismus zu benennen, bleibt es Rassismus – eine Einteilung und Bewertung der Menschen nach deutschen Maßstäben. Ja, für manche gibt es jetzt leichter die Chance, einen Pass von diesem Land zu bekommen als vor ein paar Jahren und das kann Vorteile bringen. Oder Arbeitserlaubnisse. Menschen haben gute Gründe, darauf einzugehen. Aber dafür muss niemand dankbar sein.
Zum Weiterlesen:
Gruppe Soziale Kämpfe: Antimuslimischer Rassismus von oben und von unten, Text von 2008.
TOP B3rlin: „Vielen Dank für die Blumen – Kampagne gegen Sozialchauvinismus, Rassismus und Kapitalismus“
Koray Yılmaz-Günay (Hg.): „Karriere eines konstruierten Gegensatzes: Zehn Jahre ‚Muslime versus Schwule‘, Sexualpolitiken seit dem 11. September 2001“, erschienen 2014 bei edition assemblage, 18 Euro.