Ja, wir schaffen das! (Bob, der Baumeister)
Schlaaand! Lena! Podolski! Faule Griechen! und Deutschlands „Partynationalismus“ waren in diesem Sommer mal wieder total hip. Gleichzeitig steckten „wir alle“ bis vor Kurzem mitten in einer fetten Krise – damit es auch morgen noch Kapitalismus geben kann, mussten viele Staaten ganz schön viel Geld ausgeben. Wie solche Krisen entstehen, konntet Ihr ja bereits in der ersten Ausgabe der „Straßen aus Zucker“ lesen. Diesmal ist unser Thema, was Krise und Nationalismus miteinander zu tun haben.
Eine Krise im Kapitalismus hat Auswirkungen für alle Beteiligten. Wenn Unternehmen Pleite machen oder gerade noch davor gerettet werden, verlieren Menschen ihre Arbeitsplätze. Auch Staaten können dabei ins Schlingern geraten und müssen sich Geld leihen, um die eigene Wirtschaft anzukurbeln und andere Ausgaben zu begleichen. In der Krise haben sich auch in Europa alle Staaten in astronomischer Höhe neuverschuldet, um den Kapitalismus zu retten. In so genannten „Rettungspaketen“ wurde für wichtige Banken gebürgt, damit die weiter funktionieren konnten. Die Kosten hierfür waren enorm, aber Staatsschulden haben eine Besonderheit gegenüber Schulden, die wir so machen: Sie können meist durch neue Schulden zurückgezahlt werden (soviel auch zu dem Blödsinn, dass „die Jugend“ das dann alles einmal zahlen muss). Ein Staatshaushalt ist nämlich was ganz anderes als ein Geldbeutel, in dem Ebbe herrscht: der Staat kann Geld selber drucken oder auch alte Schulden mit Neuen bezahlen. Die Märkte entscheiden dann darüber, ob die Schulden zu hoch sind, indem sie neue Kredite nur unter höheren Zinsen vergeben oder der Währung nicht mehr so viel Vertrauenswürdigkeit zusprechen. Das ist der Wink für den Staat, die eigene Ökonomie aufzumöbeln. Ob die Kosten hierfür vorrangig Lohnabhängige oder andere eher arme Menschen zu tragen haben, hat immer auch was damit zu tun, wie viele sich dagegen wehren. In Deutschland ist kaum Gegenwehr zu befürchten, so dass sich für viele Menschen die Lebensbedingungen enorm verschlechtern werden: Löhne sollen, obwohl sie bereits seit Jahren immer geringer werden, noch weiter sinken und Sozialleistungen sollen gekürzt werden. Immer weniger Geld bleibt zum Leben übrig, der Besuch eines Schwimmbades oder eines Konzertes wird für viele zu einer sauteuren Angelegenheit.
Wir haben ja noch uns!
Eigentlich total absurd, dass Staat und Nation gerade in dieser Situation noch bejubelt werden: Dass zu einem Zeitpunkt, an dem die überwiegende Mehrheit unter immer beschisseneren Lebensbedingungen leidet, die Leute „ihren“ Staat und ihre Nation immer toller finden. Sind es doch diese Institutionen, die dafür sorgen, dass ein gutes Leben nicht möglich ist. Doch gleichzeitig ist es nicht einfach eine Illusion, sein Schicksal an den Erfolg des „eigenen“ Staates zu knüpfen. Denn dieses ist ja in gewisser Weise auch wirklich mit dem Erfolg und vor allem mit dem Misserfolg des Staates verknüpft. Und zwar dadurch, dass der Staat Eigentum schützt, d.h. für die meisten: dafür sorgt, dass sie für Gewinn Anderer arbeiten müssen, weil sie außer ihrer Arbeitskraft nichts besitzen. Schneidet der „Standort Deutschland“ in der Weltmarktkonkurrenz nun schlecht ab, ist der eigene Lebensstandard dadurch mit Sicherheit bedroht. Umgekehrt sorgt jedoch der Erfolg des „eigenen“ Standorts nicht für das eigene Wohl. Dem „eigenen“ Land deswegen die Daumen in der Konkurrenz zu drücken, hat nur scheinbar einen realen Kern. Denn wenn Menschen nun die verbreitete Ideologie fressen, dass sie „dem Standort zuliebe“ niedrige Löhne und Sozialstandards akzeptieren sollen, setzen sie ja gerade die verhängnisvolle Konkurrenzspirale nach unten in Gang. Diese ist sowohl für den eigenen Horror als auch für das Elend der Menschen in anderen Ländern verantwortlich! Denn die Lohnabhängigen in Griechenland und Spanien müssen sich ja gerade deswegen gegen so manche Verelendungspläne ihrer Regierungen stemmen, weil „ihr“ Standort u. a. von Deutschland in der mörderischen Konkurrenz geschlagen wurde.
Statt aber die Krise oder die wirtschaftliche Situation von Staaten zu erklären, fassen sich die Menschen in „Völker“ zusammen und grenzen sich gegen die anderen weniger erfolgreichen Nationen in rassistischer Weise ab. Absurde Anklagen werden gegenüber Nationen erhoben, deren Standort vom „eigenen“ nieder konkurriert wurde: Die Probleme in Griechenland und Spanien lägen nur daran, dass die Menschen dort faul, korrupt und ungebildet wären. Die Regierungen seien außerdem unfähig, ihre Länder zu regieren, und damit selber schuld. Deutschland dagegen wähnt sich als Vorbild. Geradezu eifrig hilft die Bevölkerung beim Sparen und übt sich im freiwilligen Verzicht. Wer nicht mitmacht, riskiere – vermeintlich schlechtere – „griechische“ Zustände, lautet die Parole.
Dass die Menschen in der Krise eher dazu bereit sind, sich in nationale Kollektive einzufügen, liegt daran, dass sie sich im Kapitalismus über ihre Verwertbarkeit definieren müssen. In der Krise wird dies noch deutlicher: Einerseits müssen die Einzelnen mehr als sonst um ihren eigenen Arbeitsplatz und damit ihre Existenz kämpfen. Das ist hart, macht den meisten keinen Spaß und schafft auch eine ungeheure Angst. Als Ausweg sehen sie das nationale Kollektiv. Hier hoffen sie auf einen Platz, wo sie sich durch den Verlust ihres Jobs nicht gleich wertlos fühlen, sondern allein durch den Zusammenhalt ihren Beitrag zum Gewinnen des Teams leisten können. Genau das ist das Versprechen der nationalen „Volksgemeinschaft“. Statt der ewigen Konkurrenz auf Arbeits- und Warenmarkt haben die Menschen das Gefühl einer Einheit, die über den Zwängen des Marktes steht. Mit Events wie denen zur Wiedervereinigung und den Schlaaaand-Parties wird an dieses „Wir“-Gefühl appelliert. Es wird eine gemeinschaftliche Situation beschworen, die „wir“ alle durchstehen sollen. In Bundestagsreden und Bürgerfesten wird an eine vermeintliche Freundschaft erinnert: Die Message lautet: „Ey, Atze – weißte noch? Wir haben schon schlimmere Zeiten gemeinsam durchgemacht. Geteiltes Volk und so. Du und Deutschland sind doch ein starkes Team. Da schaffen wir die Krise auch noch.“ Schon vor 200 Jahren fasste der Philosoph Schopenhauer diesen Zustand gut zusammen: „…jeder erbärmliche Tropf, der nichts in der Welt hat, darauf er Stolz seyn könnte, ergreift das letzte Mittel, auf die Nation, der er gerade angehört, stolz zu seyn: hieran erholt er sich und ist nun dankbarlich bereit, alle Fehler und Thorheiten, die ihr eigen sind, (…) zu vertheidigen.“
Staat und Nation sind nicht Deine Buddys
Mit der Hoffnung auf eine „Volksgemeinschaft“ als Schutz vor der unerbittlichen Konkurrenz des kapitalistischen Alltags verarschst Du Dich aber nicht nur selber. Sie ist zudem immer ein ausschließendes Prinzip, das oft zu rassistischen und antisemitischen Äußerungen führt: Im Fall des Standortwechsels des Unternehmens Nokia von Deutschland nach Rumänien spielte sich der CDUler Jürgen Rüttgers (auch so ein erbärmlicher Tropf) plötzlich als Gewerkschafter auf und ergriff Partei für die deutschen Arbeitnehmer_innen. Aufgrund ihrer jeweiligen „Volkszugehörigkeit“ besäßen deutsche und rumänische Arbeiter_innen verschiedene Fähigkeiten. „Der Rumäne“ sei im Gegensatz zum „Deutschen“ unzuverlässig und unordentlich, behauptete er und versuchte damit den Standortwechsel als unsinnig darzustellen. Wie eklig. Auch die etablierten Vertreter_innen der Arbeiterklasse lassen sich im gemeinsamen Kampf um „ihren“ Standort gern auf Kompromisse ein. Im Umkehrschluss wird erwartet, dass die Einzelnen auch von einer funktionierenden Wirtschaft profitieren. Hoch gepokert: Denn dass Du von Deutschlands Erfolg einfach so was abbekommst, ist ziemlich unwahrscheinlich. Einschnitte in die Sozialleistungen bleiben meist auch dann tief, wenn sich die Wirtschaft erholt hat. Die Erwartungen an ein besseres Leben werden durch Sparsamkeit und Pflichtbewusstsein nicht erfüllt. Wer nicht arbeitet, hat auch beim Aufschwung einfach Pech gehabt. Das schöne Gefühl, Teil des Ganzen zu sein, macht Dich dann auch nicht satt. Die Krise zusammen meistern? Wohl besser nicht. Viel besser: Diese Krise im Kapitalismus zur letzten Krise des Kapitalismus machen. Damit aus der Menschheit noch einmal was Vernünftiges wird.
Zum Weiterlesen:
Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft: Thesen zur Krise (www.klassenlos.tk/thesen_zur_krise.php)
Gruppen gegen Kapital und Nation: Text über die Hetze der BILD-Zeitung gegen Griechenland.
(https://gegen-kapital-und-nation.org/die-deutsche-presse-und-der-fall-griechenland)